KAFFEEMASCHINE
Europäisches Patent · EP2367465 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2367465
- Anmeldenummer
- EP09775103
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2009
- Veröffentlicht
- 28.09.2011
- Erteilt
- 14.03.2018
- Schutz endet spätestens
- 04.12.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- CH 19672008 10.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008696 05.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/066387 17.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 23.05.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- LUCHS & PARTNER AG, PATENTANWÄLTE, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2018
- 14.03.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.03.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.