POMPE VOLUMETRIQUE REGLABLE

Europäisches Patent · EP2367581 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2367581
Anmeldenummer
EP09801476
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2009
Veröffentlicht
28.09.2011
Erteilt
05.09.2012
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/20 (2006.01)
A61D 7/00 (2006.01)
F04B 13/00 (2006.01)
Priorität
FR 0807153 19.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/FR2009/052375 02.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/076447 08.07.2010
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 05.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.09.2012

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COMMINGES, Bernard

F-44200 Nantes, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.