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Europäisches Patent · EP2367698 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2367698
Anmeldenummer
EP09828734
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2009
Veröffentlicht
28.09.2011
Erteilt
14.08.2019
Gelöscht
30.11.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 6/48 (2007.10)
B60K 6/365 (2007.10)
F16H 3/72 (2006.01)
F16H 37/04 (2006.01)
Priorität
IN MU25012008 28.11.2008
IN MU04242009 25.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/IN2009/000668 20.11.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/061401 03.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 17.06.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020

  3. 14.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANARDHANAN, Venkatapathi

Mumbai 400 001 Maharashtra, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.