AUFZUGANLAGE

Europäisches Patent · EP2367746 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2367746
Anmeldenummer
EP09796717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2009
Veröffentlicht
28.09.2011
Erteilt
08.05.2013
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
Priorität
EP 08172707 23.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/067640 21.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/072714 01.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 08.05.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.