KRAFTWERK MIT CO2-ABSCHEIDUNG
Europäisches Patent · EP2368022 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2368022
- Anmeldenummer
- EP09797042
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2009
- Veröffentlicht
- 28.09.2011
- Erteilt
- 21.12.2016
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01K 23/10 (2006.01)F02D 21/04 (2006.01)F02C 3/34 (2006.01)F02C 6/18 (2006.01)F02C 6/00 (2006.01)F02M 25/10 (2006.01)
- Priorität
- EP 08172886 24.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/067630 21.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/072710 01.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 21.12.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.