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Europäisches Patent · EP2368053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2368053
- Anmeldenummer
- EP09764452
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2009
- Veröffentlicht
- 28.09.2011
- Erteilt
- 06.09.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 33/12 (2006.01)C22C 9/02 (2006.01)F16C 33/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 0821593 26.11.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008380 25.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/060604 03.06.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 06.09.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BRIGDEMAN, Raymond
Ayrshire H1 4UP, GB
JOHNSTON, Janette
Central Scotland KA1 2EN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.