BELEUCHTUNGSGERÄT FÜR EIN STRICHCODESYSTEM AUF BILDGEBUNGSBASIS

Europäisches Patent · EP2368211 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2368211
Anmeldenummer
EP09799221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2009
Veröffentlicht
28.09.2011
Erteilt
26.08.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06K 7/10 (2006.01)
Priorität
US 339553 19.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/068357 17.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/080457 15.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 26.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LIU, Rong,

Selden New York 11784, US

VINOGRADOV, Igor,

New York New York 10001, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.