Spritzgiessvorrichtung

Europäisches Patent · EP2368686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2368686
Anmeldenummer
EP11159879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2011
Veröffentlicht
28.09.2011
Erteilt
21.10.2020
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/14 (2006.01)
B29C 45/26 (2006.01)
Priorität
AT 4912010 26.03.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 21.10.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

Beteiligte

Inhaberin

Georg Kaufmann Formenbau AG

Rugghölzli 3, 5453 Busslingen

Erfinderin/Erfinder

Kaufmann, Georg

5442, Fislisbach

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.