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Europäisches Patent · EP2369421 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2369421
- Anmeldenummer
- EP11002316
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2011
- Veröffentlicht
- 28.09.2011
- Erteilt
- 24.06.2015
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- G03G 21/16 (2006.01)G03G 15/08 (2006.01)G03G 21/18 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010068573 24.03.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 01.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 17.09.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2015
- 24.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Nagoya-shi, Aichi 467-8562, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.