VERBINDUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP2369943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2369943
Anmeldenummer
EP09771748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2009
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
05.04.2017
Gelöscht
23.07.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23G 1/20 (2006.01)
A23G 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102008055518 12.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/067116 14.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/066910 17.06.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2022

  2. 05.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BODEN, Hannjo

32756 Detmold, DE

BAUER, Bernhard

9242 Oberuzwil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.