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Europäisches Patent · EP2369964 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2369964
- Anmeldenummer
- EP10805396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.11.2010
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Erteilt
- 03.04.2013
- Gelöscht
- 25.06.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 102009059162 16.12.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2010/001362 19.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/072632 23.06.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 03.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013
- 03.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOIGT, Christian
46509 Xanten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.