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Europäisches Patent · EP2370007 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2370007
Anmeldenummer
EP09821110
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.10.2009
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
10.02.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 17/70 (2006.01)
Priorität
US 105021 P 13.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/060488 13.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/045219 22.04.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 10.02.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HAMMER, Michael

Pine Brook, New Jersey 07058, US

TERMYNA, Stephen

Boonton New Jersey 07005, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.