BEHÄLTER MIT KLAPPDECKEL
Europäisches Patent · EP2370324 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2370324
- Anmeldenummer
- EP09795692
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2009
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Erteilt
- 10.01.2018
- Schutz endet spätestens
- 29.11.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B65D 21/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 08253880 04.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008523 30.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/063437 10.06.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 23.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VENI GmbH, Villa de Meuron, Buristrasse 21, 3006 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2018
- 10.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.