GELÖTETER WÄRMETAUSCHER

Europäisches Patent · EP2370772 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2370772
Anmeldenummer
EP09795748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2009
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
19.07.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28D 9/00 (2006.01)
Priorität
SE 0802594 17.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/066930 11.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/069873 24.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 19.07.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ANDERSSON, Sven

S-281 37 Hässleholm, SE

HOBERG, Svante

S-265 32 Åstorp, SE

DAHLBERG, Tomas

S-254 50 Helsingborg, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.