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Europäisches Patent · EP2371237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2371237
- Anmeldenummer
- EP10158628
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2010
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Erteilt
- 26.08.2015
- Gelöscht
- 24.10.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 44/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.10.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.10.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 17.10.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Austrasse 24, 4051 Basel → Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
- 05.12.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Austrasse 24, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2015
- 26.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
48282 Emsdetten, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.