MEDIZINISCHES MESSER
Europäisches Patent · EP2371326 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2371326
- Anmeldenummer
- EP09834848
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2009
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Erteilt
- 08.06.2016
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 9/007 (2006.01)A61B 17/3211 (2006.01)A61F 9/013 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008332307 26.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/071269 22.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/074047 01.07.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 29.07.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Baarerstrasse 14, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2016
- 08.06.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAITO, Masahiko
Utsunomiya-shi Tochigi 321-3231, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.