Saugfähiges Produkt

Europäisches Patent · EP2371334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2371334
Anmeldenummer
EP11005282
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.05.2008
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
15.04.2015
Gelöscht
31.05.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/49 (2006.01)
Priorität
JP 2007143494 30.05.2007
Abgezweigt von
EP08009842
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015

  2. 15.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015

Beteiligte

Inhaberin

Livedo Corporation

45-2, Handa-otsu Kanada-cho, ShikokuChuo-shi, Ehime 799-0122, JP

Erfinderin/Erfinder

Fujioka, Masaru

Tokushima, 779-4104, JP

Takahashi, Yuki

Tokushima, 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.