Kindersicherheitssitz mit Strukturstütze

Europäisches Patent · EP2371621 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2371621
Anmeldenummer
EP11001950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2011
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
28.06.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60N 2/28 (2006.01)
Priorität
US 725968 17.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 28.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017

Beteiligte

Inhaberin

Britax Child Safety Inc.

13501 South Ridge Drive, Charlotte, NC 28273, US

Erfinderin/Erfinder

Strong, Curtis L.

29730 Rock Hill South Carolina, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.