Kontrolle einer Zugriffsberechtigung für eine Baumaschine

Europäisches Patent · EP2371631 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2371631
Anmeldenummer
EP11155914
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.02.2011
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
15.04.2015
Gelöscht
29.02.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 25/00 (2013.01)
G07C 9/00 (2006.01)
Priorität
DE 102010010529 05.03.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016

  2. 15.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Petsching, Wilfried

51702, Bergneustadt, DE

Weiss, Bernd

51645, Gummersbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.