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Europäisches Patent · EP2371661 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2371661
Anmeldenummer
EP11158744
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2011
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
27.04.2022
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61L 15/00 (2006.01)
B61L 27/00 (2022.01)
Priorität
GB 201004536 18.03.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 08.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023

  3. 27.04.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Mobility Limited

Euston House 24 Eversholt Street, London, NW1 1AD, GB

Erfinderin/Erfinder

Glover, Mark

Chippenham, Wiltshire SN15 1JD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.