Kopplung eines Stellelements eines Ventils mit einem Anschlusselement eines Stellantriebs
Europäisches Patent · EP2372202 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2372202
- Anmeldenummer
- EP10158265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2010
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Erteilt
- 15.05.2013
- Schutz endet spätestens
- 28.03.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F16K 31/05 (2006.01)F16B 21/09 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 04.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024
- 12.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2023
- 17.01.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Aktiengesellschaft, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2015
- 13.06.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2013
- 15.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.