Kopplung eines Stellantriebs mit einem Ventil unter Verwendung eines in eine Ausnehmung eingreifenden Halteelements

Europäisches Patent · EP2372203 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2372203
Anmeldenummer
EP10158266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.03.2010
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
10.10.2012
Schutz endet spätestens
28.03.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F16K 31/05 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

  2. 11.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025

  3. 04.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2024

  4. 12.06.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2023

  5. 17.01.2015

    Übertragen

    Inhaber/in
    SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT, Wittelsbacherplatz 2, 80333 München, Deutschland → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2015

  6. 28.11.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

  7. 10.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.