GLEITSCHARNIERMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2372982 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2372982
Anmeldenummer
EP09834972
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.12.2009
Veröffentlicht
05.10.2011
Erteilt
21.01.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04M 1/02 (2006.01)
F16F 1/12 (2006.01)
Priorität
JP 2008332714 26.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/071488 24.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/074174 01.07.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 21.01.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KITAMURA, Kiichiro

Chiba 290-067, JP

SANO, Masanori

Chiba 290-067, JP

HIGANO, Sakae

Saitama 336-0911, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.