GLEITSCHARNIERMECHANISMUS
Europäisches Patent · EP2372982 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2372982
- Anmeldenummer
- EP09834972
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.2009
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Erteilt
- 21.01.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04M 1/02 (2006.01)F16F 1/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008332714 26.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/071488 24.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/074174 01.07.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 21.01.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KITAMURA, Kiichiro
Chiba 290-067, JP
SANO, Masanori
Chiba 290-067, JP
HIGANO, Sakae
Saitama 336-0911, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.