BESCHLAG FÜR EINE GLASTÜR
Europäisches Patent · EP2373861 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2373861
- Anmeldenummer
- EP09763859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2009
- Veröffentlicht
- 12.10.2011
- Erteilt
- 10.06.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008059927 02.12.2008DE 102009008400 11.02.2009DE 102009052417 10.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008355 24.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/063391 10.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 10.06.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALHORN, Oliver
33824 Werther, DE
VOGLER, Thomas
32105 Bad Salzuflen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.