BESCHLAG
Europäisches Patent · EP2373862 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2373862
- Anmeldenummer
- EP09763858
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.11.2009
- Veröffentlicht
- 12.10.2011
- Erteilt
- 26.08.2015
- Gelöscht
- 30.11.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05D 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008059926 02.12.2008DE 102009008401 11.02.2009DE 102009052418 10.11.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008354 24.11.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/063390 10.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.06.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016
- 26.08.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALHORN, Oliver
33824 Werther, DE
VOGLER, Thomas
32105 Bad Salzuflen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.