GEFÄSS MIT EINER SCHLAUCHKUPPLUNG
Europäisches Patent · EP2373914 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2373914
- Anmeldenummer
- EP09768449
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2009
- Veröffentlicht
- 12.10.2011
- Erteilt
- 30.01.2019
- Gelöscht
- 31.12.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/02 (2006.01)F16L 33/01 (2006.01)F16L 41/14 (2006.01)F24H 9/12 (2006.01)F16L 19/028 (2006.01)
- Priorität
- NL 2002302 08.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2009/050747 08.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/068098 17.06.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020
- 30.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PETERI, Niels Theodoor
3062 JG Rotterdam, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.