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Europäisches Patent · EP2374082 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2374082
Anmeldenummer
EP09801642
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.2009
Veröffentlicht
12.10.2011
Erteilt
27.02.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 19/00 (2018.01)
A61M 5/142 (2006.01)
Priorität
US 348162 02.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/069937 31.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/078508 08.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 27.02.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ESTES, Mark, C.

Malibu, CA 90265, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.