Flüssigkeitsheizbehälter

Europäisches Patent · EP2374381 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2374381
Anmeldenummer
EP10181890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.09.2006
Veröffentlicht
12.10.2011
Erteilt
03.07.2013
Gelöscht
30.09.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/21 (2006.01)
H05B 1/02 (2006.01)
//H01H 3/50 (2006.01)
Priorität
GB 0519593 26.09.2005
Abgezweigt von
EP06254980
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2014

  2. 03.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scott, Michael James

Isle of Man, IM3 2AU, GB

Fenna, Iain

Isle of Man, IM5 1WA, GB

Meeks, Alan Michael George

Emsworth, Hampshire PO10 8JR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.