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Europäisches Patent · EP2374859 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2374859
Anmeldenummer
EP11161431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.04.2011
Veröffentlicht
12.10.2011
Erteilt
04.10.2017
Schutz endet spätestens
06.04.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
C09K 5/20 (2006.01)
C09K 5/10 (2006.01)
C23F 11/10 (2006.01)
Priorität
FR 1052670 08.04.2010
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  5. 04.10.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Behaghel, Pierre

69003 Lyon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.