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Europäisches Patent · EP2376716 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2376716
Anmeldenummer
EP09795919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.12.2009
Veröffentlicht
19.10.2011
Erteilt
13.09.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/12 (2006.01)
//B63B 29/16 (2006.01)
Priorität
GB 0822746 15.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/008985 15.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/069551 24.06.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 13.09.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOVILL, Richard

BT23 5UJ, GB

NIXON, Keith

BT22 2JB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.