WANDVERKLEIDUNG

Europäisches Patent · EP2376721 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2376721
Anmeldenummer
EP09803714
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2009
Veröffentlicht
19.10.2011
Erteilt
26.02.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04F 13/08 (2006.01)
E04F 19/06 (2006.01)
A47B 96/06 (2006.01)
A47F 5/08 (2006.01)
Priorität
AT 322009 09.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/AT2009/000498 29.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/078607 15.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 26.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2014

Beteiligte

Inhaberin

Neuhofer, Franz, jun.

Neuhofer, Franz Jun.

Haslau 56, 4893 Zell am Moos, AT

Erfinderin/Erfinder

Neuhofer, Franz Jun.

4893 Zell am Moos, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.