SCHIEBETÜR
Europäisches Patent · EP2376734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2376734
- Anmeldenummer
- EP09795699
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.12.2009
- Veröffentlicht
- 19.10.2011
- Erteilt
- 27.03.2013
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 5/00 (2006.01)E05F 1/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102008061731 12.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008844 10.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/066431 17.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 03.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2013
- 27.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VOGLER, Thomas
32108 Bad Salzuflen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.