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Europäisches Patent · EP2376981 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2376981
Anmeldenummer
EP09801886
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2009
Veröffentlicht
19.10.2011
Erteilt
03.05.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 19/00 (2006.01)
H04N 5/225 (2006.01)
Priorität
US 345437 29.12.2008
US 265693 P 01.12.2009
PCT-Anmeldung
PCT/US2009/069316 22.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/078173 08.07.2010
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 03.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JANNARD, James, H.

Las Vegas, NV 89135, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.