SIGNALERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2377243 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2377243
- Anmeldenummer
- EP09803884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2009
- Veröffentlicht
- 19.10.2011
- Erteilt
- 11.06.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 7/40 (2006.01)
- Priorität
- GB 0823565 24.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2009/002935 22.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/073006 01.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 11.06.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YORK, David, Andrew
Bristol BS15 3TJ, GB
HALSALL, Brian
Bristol BS40 5EA, GB
CHANCE, Gregory Ian
Bristol BS5 OJS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.