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Europäisches Patent · EP2377648 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2377648
Anmeldenummer
EP09834746
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2009
Veröffentlicht
19.10.2011
Erteilt
24.10.2018
Gelöscht
31.12.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B24B 53/075 (2006.01)
B23F 5/04 (2006.01)
B23F 23/12 (2006.01)
Priorität
JP 2008325634 22.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/070954 16.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/073943 01.07.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.07.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

  2. 24.10.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OCHI, Masashi

Ritto-shi Shiga 520-3080, JP

YANASE, Yoshikoto

Ritto-shi Shiga 520-3080, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.