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Europäisches Patent · EP2377648 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2377648
- Anmeldenummer
- EP09834746
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2009
- Veröffentlicht
- 19.10.2011
- Erteilt
- 24.10.2018
- Gelöscht
- 31.12.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B24B 53/075 (2006.01)B23F 5/04 (2006.01)B23F 23/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008325634 22.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/070954 16.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/073943 01.07.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019
- 24.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OCHI, Masashi
Ritto-shi Shiga 520-3080, JP
YANASE, Yoshikoto
Ritto-shi Shiga 520-3080, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.