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Europäisches Patent · EP2378061 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2378061
- Anmeldenummer
- EP10729195
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2010
- Veröffentlicht
- 19.10.2011
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01C 1/344 (2006.01)F01C 21/04 (2006.01)F01C 13/02 (2006.01)F04C 29/02 (2006.01)F01C 21/00 (2006.01)F01C 21/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2009002306 08.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/050019 05.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/079775 15.07.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAKAJOH, Takashi
Tokyo 146-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.