ELEKTRISCHER KOMPRESSOR MIT DARIN INTEGRIERTEM STEUERKREIS
Europäisches Patent · EP2378120 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2378120
- Anmeldenummer
- EP09833234
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2009
- Veröffentlicht
- 19.10.2011
- Erteilt
- 11.02.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/06 (2006.01)F04B 39/00 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)F04C 29/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2008322254 18.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2009/007027 18.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/070927 24.06.2010
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 11.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Hideo
Isesaki-shi Gunma 372-8502, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.