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Europäisches Patent · EP2378176 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2378176
Anmeldenummer
EP10731203
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2010
Veröffentlicht
19.10.2011
Erteilt
13.05.2015
Gelöscht
31.01.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/00 (2006.01)
F16L 41/10 (2006.01)
Priorität
JP 2009005788 14.01.2009
JP 2009145203 18.06.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/050137 08.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/082534 22.07.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

  2. 13.05.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2015

Beteiligte

Inhaberin

SMC Kabushiki Kaisha

4-14-1, Sotokanda Chiyoda-ku, Tokyo 101-0021, JP

Erfinderin/Erfinder

JOH Shigeyuki

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

SAITO Yusuke

Tsukubamirai-shi Ibaraki 300-2493, JP

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