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Europäisches Patent · EP2378234 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2378234
Anmeldenummer
EP10729216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2010
Veröffentlicht
19.10.2011
Erteilt
30.03.2016
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F28F 9/02 (2006.01)
F01P 3/18 (2006.01)
F01P 11/08 (2006.01)
Priorität
JP 2009004082 09.01.2009
JP 2009044200 26.02.2009
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/050076 07.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/079796 15.07.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 30.03.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HIRAI, Tadahiro

Saitama-shi Saitama 331-8501, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.