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Europäisches Patent · EP2379069 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2379069
- Anmeldenummer
- EP09793546
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2009
- Veröffentlicht
- 26.10.2011
- Erteilt
- 04.03.2015
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- A61K 31/192 (2006.01)A61K 31/397 (2006.01)A61K 31/401 (2006.01)A61K 31/445 (2006.01)A61P 37/00 (2006.01)A61P 37/06 (2006.01)
- Priorität
- US 139673 P 22.12.2008EP 09167209 04.08.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/067618 21.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/072703 01.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Ergänzende Schutzzertifikate
Ein Zertifikat verlängert den Schutz des Patents für ein in der Schweiz zugelassenes Arzneimittel oder Pflanzenschutzmittel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.