DICHTUNGSTÜLLE FÜR FLÜSSIGKEITSFILTER
Europäisches Patent · EP2379196 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2379196
- Anmeldenummer
- EP09837875
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2009
- Veröffentlicht
- 26.10.2011
- Erteilt
- 06.07.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/30 (2006.01)F01M 11/00 (2006.01)F01M 3/00 (2006.01)F16J 15/10 (2006.01)F16J 15/06 (2006.01)
- Priorität
- US 138706 P 18.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/068011 15.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/080394 15.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 06.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUSSAIN, Zafar
Perrysburg, OH 43551, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.