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Europäisches Patent · EP2379830 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2379830
Anmeldenummer
EP09798889
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.2009
Veröffentlicht
26.10.2011
Erteilt
12.02.2014
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 3/22 (2006.01)
E05F 3/12 (2006.01)
Priorität
DE 102008063885 19.12.2008
PCT-Anmeldung
PCT/EP2009/009155 17.12.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/069598 24.06.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 12.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SALUTZKI, THOMAS

58456 Witten, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.