SCHMELZPFROPFEN
Europäisches Patent · EP2379930 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2379930
- Anmeldenummer
- EP09835476
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.12.2009
- Veröffentlicht
- 26.10.2011
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 31.12.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 53/00 (2006.01)F16K 17/38 (2006.01)F16L 55/115 (2006.01)F16L 55/11 (2006.01)
- Priorität
- US 340979 22.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/066385 02.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/074903 01.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.07.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RICHARDSON, Allen, C.
Broken Arrow OK 74012, US
MATHEWS, Blake
Tulsa OK 74112, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.