Spülkatheter mit internem Positionssensor
Europäisches Patent · EP2380519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2380519
- Anmeldenummer
- EP11163515
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.2011
- Veröffentlicht
- 26.10.2011
- Erteilt
- 27.06.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 25/01 (2006.01)A61B 18/14 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)A61B 5/042 (2006.01)A61B 18/00 (2006.01)A61B 34/20 (2016.01)
- Priorität
- US 767763 26.04.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 16.01.2019
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 05.12.2018
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2018
- 27.06.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Zirkle, Michael
Yorba Linda, CA 92886, US
Clark, Jeffrey
Castaic, CA 91384, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.