Transport- und/oder Lagerbehälter

Europäisches Patent · EP2380815 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2380815
Anmeldenummer
EP11162021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2011
Veröffentlicht
26.10.2011
Erteilt
13.02.2013
Gelöscht
30.04.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 6/18 (2006.01)
Priorität
DE 202010005898 U 20.04.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

  2. 13.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

ALDI Einkauf GmbH & Co. oHG

Aldi Einkauf GmbH & Co. oHG

Burgstrasse 37, 45476 Mülheim/Ruhr, DE

Erfinderin/Erfinder

Ernst, Peter

45478 Mülheim, DE

Ochsenschläger, Robert

45470 Mülheim / Ruhr, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.