Getriebe
Europäisches Patent · EP2381132 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2381132
- Anmeldenummer
- EP11158119
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2011
- Veröffentlicht
- 26.10.2011
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010016581 22.04.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, Michael
97234, Reichenberg, DE
Bayer, Thomas
97999, Igersheim, DE
Michel, Frank
33034, Brakel, DE
Schreiber, Heiko
02692, Doberschau, DE
Estermann, Lars
97990, Weikersheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.