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Europäisches Patent · EP2381816 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2381816
- Anmeldenummer
- EP09775107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.2009
- Veröffentlicht
- 02.11.2011
- Erteilt
- 08.05.2013
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/026 (2006.01)
- Priorität
- EP 08021326 09.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/008786 09.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/066409 17.06.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 16.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2013
- 08.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.