WASSERFESTER VERBAND
Europäisches Patent · EP2381906 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2381906
- Anmeldenummer
- EP09839007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.02.2009
- Veröffentlicht
- 02.11.2011
- Erteilt
- 20.07.2016
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D04B 21/18 (2006.01)//A61F 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 147222 P 26.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2009/034838 23.02.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/085263 29.07.2010
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 20.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EVANS, John, C.
Lancashire OL16 3RF, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.