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Europäisches Patent · EP2382365 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2382365
- Anmeldenummer
- EP10701313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2010
- Veröffentlicht
- 02.11.2011
- Erteilt
- 20.03.2013
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202009000929 U 24.01.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/000066 09.01.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/083941 29.07.2010
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 20.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 20.03.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHAAF, Gerd
73230 Kirchheim/Teck, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.