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Europäisches Patent · EP2382365 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2382365
Anmeldenummer
EP10701313
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.01.2010
Veröffentlicht
02.11.2011
Erteilt
20.03.2013
Gelöscht
31.01.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/16 (2006.01)
Priorität
DE 202009000929 U 24.01.2009
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/000066 09.01.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2010/083941 29.07.2010
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014

  2. 20.03.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

  3. 20.03.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Merkurstrasse 25, 8400 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHAAF, Gerd

73230 Kirchheim/Teck, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.