ELEKTRISCHER SCHALTER MIT EINEM SCHMELZELEMENT
Europäisches Patent · EP2382647 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2382647
- Anmeldenummer
- EP09807514
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2009
- Veröffentlicht
- 02.11.2011
- Erteilt
- 14.05.2014
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 85/20 (2006.01)H01H 85/54 (2006.01)
- Priorität
- SI 200800324 29.12.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/SI2009/000067 16.12.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2010/077209 08.07.2010
- Anmeldesprache
- Slowenisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 14.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEMROV, Anton
1414 Podkum, SI
BENKO, Peter
1410 Zagorje ob Savi, SI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.